Aufgrund neuer Erkenntnisse wird der Aufruf zu einer Demonstration am 14. Oktober nicht weiterverfolgt.
Liebe MitstreiterInnen,
wir haben uns entschlossen, die für den 14. Okt. 2006 geplante Demonstration nicht weiterzuverfolgen.
Anlass bilden organisatorische Probleme aufgrund der kurzfristigen Ankündigung in Verbindung mit neuen Erkenntnissen zu Abläufen im Bundestag bei der Behandlung der eingebrachten Rauchverbotsanträge.
Das so genannte Aufsetzungsrecht fordert eine erste Lesung im Bundestag innerhalb einer Frist von drei Wochen. Hierbei zählen entgegen ursprünglicher Annahme nur die Wochen, in denen Lesungen angesetzt sind. Damit beginnt die Frist erst mit der 56. Sitzung in der 42. Kw. Ferner muss eine Lesung nur stattfinden, wenn dies von den Antragstellern verlangt wird. Letzteres ist aber nach uns vorliegenden Informationen zumindest gegenwärtig eher unwahrscheinlich. Im übrigen dürfte das weitere Prozedere entscheidend von den parallel verlaufenden Koalitionsverhandlungen zu Rauchverboten bestimmt werden.
Wir werden zu gegebener Zeit über eine neue adäquate Aktion informieren und hoffen, bei dann moderatem zeitlichem Vorlauf, auf Ihre tatkräftige Unterstützung zur Umsetzung unseres gemeinsamen Zieles umfassender öffentlicher Rauchverbote.