Die Gruppe „Nichtraucherschutz ohne Ausnahme“ von Forum Rauchfrei, Pro Rauchfrei e.V. und Nichtraucherbund Berlin e.V. hat sich 27 Gaststätten in der Simon-Dach-Straße in Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin angeschaut und festgestellt, dass sich die Kneipen in der Regel nicht an das Berliner Nichtraucherschutzgesetz halten.
Forum Rauchfrei
Pro Rauchfrei e.V.
Nichtraucherbund Berlin
Presseerklärung 4.11.2009
Katastrophaler Nichtraucherschutz in der Simon-Dach-Straße
Die Gruppe „Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen“ bestehend aus dem Forum Rauchfrei, Pro Rauchfrei e.V. und dem Nichtraucherbund Berlin, hat am Samstag, den 31.10.2009 die Einhaltung des Nichtraucherschutzes in der Simon-Dach-Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg getestet. Dabei wurden mangelhafte Ergebnisse festgestellt: Von den 27 Gaststätten haben zwölf gegen das neue Berliner Nichtraucherschutzgesetz, das im Mai 2009 in Kraft getreten ist, verstoßen. Es waren insbesondere Bars und die typischen Kneipen, die die gesetzlichen Vorgaben ignorierten. Die Verstöße reichten von fehlenden Türen zwischen dem Raucher- und dem Nichtraucherbereich bis hin zur kompletten Missachtung des Nichtraucherschutzes.
Die unverständlichen Eigenheiten des Gesetzes zeigen sich auch an der Situation der Shisha-Bars.: Dort darf zwar Shisha geraucht, aber kein Alkohol ausgeschenkt werden. So wurden ohne Umstände in der Shisha-Bar in der Simon-Dach-Straße Alkoholische Getränke ausgeschenkt.
Diese Kneipentour hat gezeigt, dass das Nichtraucherschutzgesetz dem nichtrauchenden Kneipengänger keinen Schutz vor Passivrauchen gewährt und durch seine vielen Ausnahmen die Wirte verunsichert. Deswegen sollte das Gesetz in ein wirkliches Nichtraucherschutzgesetz gewandelt werden, in dem es keine Ausnahmen gibt und somit gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen den Gastronomen bestehen. Damit gibt es dann auch keinen Grund mehr das Gesetz zu ignorieren.
An der Begehung haben u.a. teilgenommen: Johannes Spatz, Forum Rauchfrei, 74755922; Katrin Busch, Pro Rauchfrei e.V., 01754557770; Martina Schulz, Nichtraucherbund Berlin, 2044583.