In Berlins Gaststätten wurde im Jahr 2009 angeblich 1234 mal gegen das Nichtraucherschutzgesetz verstoßen. Dies melden diese Woche gleich mehrere Zeitungen unter Berufung auf eine kleine Anfrage im Abgeordnetenhaus Berlin vom 14. April diesen Jahres. Leider sagt die Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit auf diese kleine Anfrage nichts darüber aus, wieviele Kontrollen im Jahr 2009 insgesamt überhaupt durchgeführt wurden und zu welcher Tageszeit diese Kontrollen stattfanden. Einen Sinn ergäbe die Anzahl der Verstöße nur dann, wenn sie in Relation zu der Zahl der überprüften Lokale und zu der Zahl der eingegangenen Anzeigen stünde.
Bedenkt man, dass das Forum Rauchfrei erst kürzlich bei einer Begehung in Charlottenburg-Wilmersdorf innerhalb von nur sechs Stunden 11 Verstöße gegen den Nichtraucherschutz feststellte, kann man kaum glauben, dass innerhalb des gesamten Jahres 2009 hier nur 118 Verstöße registriert worden sein sollen. Fast ebenso groß ist das Mißverhältnis in Friedrichshain-Kreuzberg. Hier stellte das Forum Rauchfrei an einem einzigen Abend in der Simon-Dach Straße 12 Verstöße fest, während die Statistik des Senats für das ganze Jahr bezirksweit 191 Beanstandungen vermerkt.
Die Zahlen, die der Senat über Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz hier vorgelegt hat, sind bestenfalls unbrauchbar. Sie verschleiern das wahre Ausmaß der Verstöße und geben ein völlig falsches Bild der Lage in Berliner Kneipen und Restaurants. Das Forum Rauchfrei fordert die Bezirke und den Senat auf, verlässliche und nachprüfbare Zahlen zur Einhaltung des Nichtraucherschutzes vorzulegen.
