Bundesrepublik ratifiziert Protokoll zu Tabakschmuggel

am 3. November 2017

Im Jahr 2013 hatte Deutschland das Tabakschmuggelprotokoll der Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterzeichnet. Mit Hilfe dieses Abkommens soll der internationale Schmuggel mit Tabakerzeugnissen bekämpft werden. Das Protokoll tritt allerdings erst in Kraft, wenn 40 Unterzeichnerstaaten es ratifiziert haben.

Daher hatte das Forum Rauchfrei vor gut einem Jahr bei den Bundesministerien für Gesundheit, Finanzen und Justiz auf eine Ratifizierung durch Deutschland gedrängt. Am 2. November 2016 antwortete das Gesundheitsministerium im Namen aller drei Ministerien. Kern der Aussage war, dass „die Vorbereitungen für die Ratifizierung des Tabakschmuggelprotokolls laufen“ und das dies „mit angemessener Eile“ geschehe. Wir freuen uns, dass es nun nach rund einem Jahr so weit ist. Damit das Protokoll in Kraft tritt, muss es noch von sieben weiteren Ländern ratifiziert werden.

eichingerBundesrepublik ratifiziert Protokoll zu Tabakschmuggel