Protest gegen Zigarettenautomat im Deutschen Bundestag

am 18. Januar 2018

Mit dem Anbringen eines Plakates auf dem im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages aufgestellten Zigarettenautomaten protestierte Prof. Dr. Ludger Schiffler, Mitglied des Forum Rauchfrei, bei seinem Besuch im Bundestag am 11.01.2018 dagegen, dass selbst der Gesetzgeber sich nicht an die von ihm beschlossenen Gesetze hält. Laut § 11 der Tabakerzeugnisverordnung müssen die Warnhinweise auf Zigarettenschachteln vor dem Kauf sichtbar sein. Dies bedeutet, dass der Verkauf in dem Automaten im Bundestag rechtswidrig ist. Trotz mehrfacher Aufforderung durch das Forum Rauchfrei war der Deutsche Bundestag aber bisher nicht bereit, den Automaten abzubauen.

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