Gesetzliche Regelung des Nichtraucherschutzes in den Betrieben wortwörtlich nehmen

am 31. Mai 2001

Das Forum Rauchfrei in Berlin nimmt den Nichtraucherschutz in den Betrieben, der heute am 31. Mai, dem Weltnichtrauchertag, im Bundestag in der Arbeits-stättenverordnung verankert wurde, sehr ernst. Das Forum wird sich in den Betrieben erkundigen, ob dort Passivrauchen tatsächlich aus dem Alltag verbannt wird. Bis heute wurde zum Beispiel in öffentlichen Gebäuden immer noch das Rauchen geduldet. Häufig fehlen auf den Fluren Hinweise auf ein Rauchverbot. Es gibt Verwaltungsgebäude, in denen man als Einladung zum Rauchen in der Eingangshalle und auf allen Fluren zahlreiche Aschenbecher vorfindet. Der neue Gesetzestext lautet: „Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheits-gefahren durch Tabakrauch geschützt sind.“

Der Sprecher des Forums, Johannes Spatz, kündigt an, dass das Forum Rauchfrei in Berlin Öffentlichkeit schaffen wird, wenn die gesetzliche Regelung zukünftige nur ein Lippenbekenntnis bleibe, wie dies bisher bei vielen innerbetrieblichen Erklärungen zum Nichtraucherschutz der Fall war. Die neue Gesetzesregelung bedeute, dass Nichtraucher nicht mehr Bittsteller in Arbeitsräumen, Konferenzräumen oder auf den Fluren der Betriebe seien, sondern dass Nichtrauchen zur gesellschaftlichen Normalität gehöre.

Dr. Andreas Mappes, ebenfalls Sprecher des Forums, weist darauf hin, dass in der gesetzlichen Regelung der Nichtraucherschutz nur halbherzig bei Betrieben mit Publikumsverkehr geregelt sei. Gerade in den Betrieben mit Publikumsverkehr, zu denen Krankenhäuser, Schulen, Rathäuser und Restaurants zählen, gibt es auch in Zukunft keine eindeutige Regelung. Hierzu lautet der neue Gesetzestext: „In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen nach Abs. 1 nur insoweit zu treffen, als die Natur des Betriebes und die Art der Beschäftigung es zulassen.“

Die gesetzliche Regelung des Nichtraucherschutzes in Betrieben ist überfällig, da seit vielen Jahren bekannt ist, dass Passivrauchen verheerende gesundheitliche Folgen nach sich zieht. So sterben bundesweit jedes Jahr an den Folgen des Passivrauchens mehr als 400 Menschen an Lungenkrebs und weit mehr als 2000 an Herzkreislauferkrankungen.

Weitere Informationen bei: Forum Rauchfrei in Berlin, Johannes Spatz,

Presseerklärung

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